Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Bestellungen, die im Onlineshop der Loui & Jules GmbH, Vor dem Steintor 147 28203 Bremen (nachfolgend „Loui & Jules“) vom Besteller (nachfolgend: „Besteller“) getätigt werden. Im Rahmen der Lieferungen, Leistungen und Angebote im Onlineshop von Loui & Jules gelten ausschließlich diese AGB. Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichenden oder entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers wird ausdrücklich widersprochen. Diese AGB können jederzeit auf der Website abgerufen und ausgedruckt werden.
2. Verpackungs- und Portokosten
Bei Versand im Inland per Post oder Paketdiensten berechnet Loui & Jules Portogebühren in Höhe von 5,90 EUR. Bei einem Versand außerhalb Deutschlands betragen die Portogebühren 16,90 EUR. Falls durch falsche Adressenangabe Rücksendungen erfolgen, werden die entstandenen Rückfrachtkosten sowie eine Bearbeitungsgebühr von 10,00 EUR berechnet.
3. Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Waren im Onlineshop stellt noch keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar.
3.2 Sobald der Besteller den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklickt, gibt er ein verbindliches Kaufangebot ab.
3.3 Nach Eingang des Kaufangebots erhält der Besteller eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der Loui & Jules den Erhalt der Bestellung bestätigt. Ein Vertrag kommt durch diese Eingangsbestätigung noch nicht zustande. Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn Loui & Jules ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklärt oder die Ware an den Besteller versendet.
4. Lieferung
Die regulären Versandfristen für eingehende Bestellungen bei Loui & Jules betragen im Inland 3 bis 7 Werktage ab dem Eingang der Bestellung.
Sollte ein Lieferant Loui & Jules nicht, fehlerhaft oder nicht rechtzeitig beliefern, so wird Loui & Jules von der Pflicht zur rechtzeitigen und vollständigen Lieferung frei, sofern sie daran kein Verschulden trifft.
5. Lieferungen in das Ausland
Bestellungen für eine Lieferung in das Ausland sind zu den Bedingungen dieser AGB zwar grundsätzlich möglich, Lieferfristen und Versand selbst müssen jedoch individuell und schriftlich vereinbart werden. Im Online Shop ist die Lieferung in der EU möglich.
6. Zahlung
6.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Kreditkarte oder per Sofortüberweisung. Der Rechnungsbetrag wird bei der Bestellung von dem Dienstleister der Loui & Jules dem Kreditkartenkonto des Bestellers belastet.
6.2 Zur Gewährleistung größtmöglichen Datenschutzes werden die Bankdaten des Bestellers nicht an Loui & Jules  übertragen. Im Falle eines Widerrufs gemäß nachstehender Ziffer 7 oder einer sonstigen Rückabwicklung wird der Besteller Loui & Jules  ein Zahlungsmittel zur Rückerstattung nennen.
7. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Loui & Jules GmbH, Vor dem Steintor 147, 28203 Bremen, Email: az@loui -jules.com ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen,
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen;
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde

8. Leicht verderbliche Waren / Haltbarkeitsdaten

Loui & Jules  bietet eine Vielzahl von Lebensmittelprodukten an, die in kleinen Manufakturen in Handarbeit mit ausgewählten Zutaten und überwiegend ohne Einsatz von Konservierungsstoffen hergestellt werden. Derartige Waren haben kurze Haltbarkeitsdaten und sollten zügig verbraucht werden, da sie schnell verderblich sind. Gemäß vorstehender Ziffer 7 ist das Widerrufsrecht für diese Waren möglicherweise ausgeschlossen, so dass eine Rücknahme ggf. nicht möglich ist.

9. Jugendschutzgesetz
Gemäß den Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes versendet Loui & Jules  keine alkoholhaltigen Getränke oder Lebensmittel an Kinder und Jugendliche unter 18 Jahre. Überprüfung der Volljährigkeit bleibt vorbehalten.
10. Geschenkboxen und -tüten
10.1 Die von Loui & Jules im Internetshop angebotenen Artikel sind immer postversandfähig verpackt.
10.2 Die Darstellungen der Angebote von Produktzusammenstellungen, wie z.B. Geschenkboxen und Geschenktüten sind unverbindlich. Loui & Jules  bemüht sich grundsätzlich, die dargestellten Produktzusammenstellungen wie dargestellt zu liefern, behält sich jedoch vor, einzelne Produkte durch gleichartige Waren gleicher Menge zu ersetzen, sofern die ursprünglich vorgesehenen nicht verfügbar sind. Dies kann z. B. durch Lieferengpässe beim Hersteller oder durch saisonale Gegebenheiten passieren.
10.3 Auf Fotos abgebildete Dekorationsartikel sind im Lieferumfang nicht enthalten.
10.4 Geschenkverpackungen gelten nicht als Versandverpackungen und sind als Waren anzusehen. Geschenkverpackungen müssen bei Rücknahme zwingend zerstört werden, um die darin befindlichen Artikel auszupacken. Dementsprechend ist eine Rückerstattung für Geschenkverpackungen nicht möglich.
11. Gewährleistung
11.1 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich die Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB) sowie den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.
11.2 Ist der Besteller Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:
- der Besteller ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Mängel zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung an die unter Ziffer 1. dieser AGB genannte Adresse. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
- bei Mängeln leistet Loui & Jules nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung muss Loui & Jules nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
- schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Besteller nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
- die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
11.3 Loui & Jules wird bei leicht verderblichen Waren Beanstandungen nur dann schnell und unbürokratisch bearbeiten können, wenn der Besteller diese unverzüglich nach Feststellung der Mängel erhebt, so dass Loui & Jules ihre Berechtigung überprüfen kann.
11.4 Bei Weinen stellen natürliche Ausscheidungen wie z. B. Kristalle oder Weinstein keine Abweichungen vom vertraglich vorgesehenen Leistungsumfang und damit keine Mängel dar.
12. Preise
Preise werden in EURO angegeben. Soweit nicht ausdrücklich anders vorgesehen, schließen die in den angeboten Waren von MUTTERLAND enthaltenen Preise die gesetzliche Mehrwertsteuer von 7% und 19%, die Schaumweinsteuer und normale Verpackung ein. Die Versandkosten richten sich nach Ziffer 2. dieser Geschäftsbedingungen.
13. Haftung
13.1 Sofern es sich bei dem Besteller um einen Verbraucher handelt, beschränkt sich die Haftung von Loui & Jules bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen durch Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Loui & Jules.
13.2 Sofern es sich bei dem Besteller um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, sind Schadenersatzansprüche unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Loui & Jules für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden.
13.3 Soweit die Haftung von Loui & Jules gemäß Ziffer 12.2 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Loui & Jules.
13.4 Die Haftungsbeschränkungen und- Ausschlüsse gemäß Ziffer 12.1 und 12.2 gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens von Loui & Jules entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
14. Eigentumsvorbehalt
14.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises das Eigentum von Loui & Jules.
14.2 Ist der Besteller Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes:
- Loui & Jules behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
- der Besteller darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an Loui & Jules ab. Loui & Jules  nimmt die Abtretung an, der Besteller bleibt jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behält sich Loui & Jules das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
- bei Zugriffen Dritter - insbesondere im Wege der Zwangsvollstreckung - auf die Vorbehaltsware wird der Besteller auf das Eigentum von Loui & Jules hinweisen und Loui & Jules unverzüglich benachrichtigen, damit diese ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Loui & Jules die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Besteller.
15. Schlußbestimmungen
15.1 Der Besteller darf nur mit rechtskräftigen oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Eine Abtretung von Forderungen des Bestellers gegen Loui & Jules ist nicht gestattet.
15.2 Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Loui & Jules  und dem Besteller gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
15.3 Soweit der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
15.4 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.